31. Jan 2020 / News, Presse

Höchstgericht verbietet “Umgehung der Buchpreisbindung”!

Im “Sortimenter Brief 1/20” wird über das vom Fachverband der Buch- und Medienwirtschaft erfolgreich geführte Verfahren gegen die Weekend Online GmbH berichtet. Der obsiegende Fachverband wurde dabei vom Preisbindungstreuhänder Dr. Bernhard Tonninger vertreten.

Das Höchstgericht bestätigte mit seinem Beschluss die einstweilige Verfügung der Untergerichte und somit die Unzulässigkeit des Vertriebs von preisgebundenen Büchern mittels ermäßigter Gutscheine. Der Oberste Gerichtshof vertritt dabei die Auffassung, dass bei der Auslegung von Preisbindungsgesetzen grundsätzlich von einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise auszugehen ist sowie dass das zentrale Anliegen des BPrBG, einen Preiswettbewerb zwischen Buchhändlern zum Schutz der Büchervielfalt und der Versorgung der Bevölkerung mit Büchern zu verhindern, zu berücksichtigen ist.

Durch die Entscheidung des Höchstgerichts wird einerseits dem Umgehungsversuch der Buchpreisbindung durch Gutscheine Einhalt geboten, andererseits wird die Begründung des Obersten Gerichtshofs jedoch auch auf die Beurteilung vieler anderer (Umgehungs-) Sachverhalte Auswirkungen haben

Höchstgericht verbietet “Umgehung der Buchpreisbindung” – Sortimenter Brief 1/2020

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