Dr. Bernhard Tonninger hat für den Fachverband der Buch- und Medienwirtschaft einen wichtigen Musterprozess beim Obersten Gerichtshof gewonnen (OGH, 24.10.2019 – 4 Ob 85/19g – T-Bücher).
De lege lata-Prüfung der Vergütungspflicht von Cloud-Services nach § 42 b Abs 1 UrhG
In der Ausgabe 01/20 der Zeitschrift „ecolex“ verfassten Mag. Dr. Markus Albrecht und Dr. Bernhard Tonninger einen Beitrag über die Frage, ob für Cloud-Services de lege lata eine Speichermedienvergütung eingehoben werden muss. Im Beitrag wird begründet, dass auch ein Analogieschluss oder eine (Wortlaut-)Interpretation zu keiner Vergütungspflicht von Cloud-Services nach § 42b Abs 1 UrhG führen kann. mehr
Für die Februar-Ausgabe der Zeitschrift „ecolex“ verfasste Mag. Dr. Markus Albrecht einen Beitrag, welcher sich mit den Grenzen der unionsrechtskonformen Interpretationen auf Basis der Entscheidung des OGH zu 4 Ob 124/18s beschäftigt.
Der vollständige Artikel kann hier nachgelesen werden.
In der Ausgabe 02/19 der Zeitschrift „ecolex“ hat Dr. Bernhard Tonninger die Entscheidung 4 Ob 138/18z zum verbotenen Versandhandel mit E-Zigaretten besprochen. Das HöchstG hat ein Verbot des Versandhandels von verwandten Erzeugnissen iSd TNRSG (E-Zigaretten und Liquids) und der Werbung dafür ausgesprochen. Hintergrund der Entscheidung war ein auf Rechtsbruch gestütztes Unterlassungsbegehren des Schutzverbands gegen den unlauteren Wettbewerb gegen einen Webshopbetreiber.
Für die November-Ausgabe des WEKA Gesellschaftsrecht Online Newsletters verfassten Dr. Stefan Schermaier und Mag. Florian Schönberg einen Gastbeitrag, welcher sich mit der vereinfachten GmbH-Gründung ab dem 1.1.2018 befasst.
Der vollständige Artikel kann hier nachgelesen werden.
Dr. Stefan Schermaier und Mag. Florian Schönberg haben für den Crowdfunding Report 2017 den österreichischen Länderbeitrag verfasst.
Der Bericht beschäftigt sich insbesondere mit den für Crowdfunding geltenden Rechtsvorschriften in Europa, Nordamerika und Israel sowie den Möglichkeiten grenzüberschreitende Crowdfunding-Projekte umzusetzen. mehr
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