10. Sep 2020 / Publikationen

Entgeltliche Hervorhebung in einem Verzeichnis von Psychotherapeuten

Dr. Bernhard Tonninger hat in der im Juli 2020 erschienenen Ausgabe der Fachzeitschrift “Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht” (ÖBl) eine Entscheidungsanmerkung zum Urteil des OGH zu 4 Ob 84/19k mit dem Titel “Entgeltliche Hervorhebung in einem Verzeichnis von Psychotherapeuten” verfasst.

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14. Feb 2020 / Publikationen

Speichermedienvergütung für Cloud-Services?

De lege lata-Prüfung der Vergütungspflicht von Cloud-Services nach § 42 b Abs 1 UrhG

In der Ausgabe 01/20 der Zeitschrift „ecolex“ verfassten Mag. Dr. Markus Albrecht und Dr. Bernhard Tonninger einen Beitrag über die Frage, ob für Cloud-Services de lege lata eine Speichermedienvergütung eingehoben werden muss. Im Beitrag wird begründet, dass auch ein Analogieschluss oder eine (Wortlaut-)Interpretation zu keiner Vergütungspflicht von Cloud-Services nach § 42b Abs 1 UrhG führen kann. mehr

8. Apr 2019 / Publikationen

§ 17 Abs 3 Z 2 lit a und b UrhG am Prüfstand

Für die Februar-Ausgabe der Zeitschrift „ecolex“ verfasste Mag. Dr. Markus Albrecht einen Beitrag, welcher sich mit den Grenzen der unionsrechtskonformen Interpretationen auf Basis der Entscheidung des OGH zu 4 Ob 124/18s beschäftigt. 

Der vollständige Artikel kann hier nachgelesen werden.

20. Mär 2019 / Publikationen

Zum verbotenen Versandhandel mit E-Zigaretten

In der Ausgabe 02/19 der Zeitschrift „ecolex“ hat Dr. Bernhard Tonninger die Entscheidung 4 Ob 138/18z zum verbotenen Versandhandel mit E-Zigaretten besprochen. Das HöchstG hat ein Verbot des Versandhandels von verwandten Erzeugnissen iSd TNRSG (E-Zigaretten und Liquids) und der Werbung dafür ausgesprochen. Hintergrund der Entscheidung war ein auf Rechtsbruch gestütztes Unterlassungsbegehren des Schutzverbands gegen den unlauteren Wettbewerb gegen einen Webshopbetreiber.

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29. Nov 2017 / Publikationen

Vereinfachte GmbH-Gründung ab 1.1.2018

Für die November-Ausgabe des WEKA Gesellschaftsrecht Online Newsletters verfassten Dr. Stefan Schermaier und Mag. Florian Schönberg einen Gastbeitrag, welcher sich mit der vereinfachten GmbH-Gründung ab dem 1.1.2018 befasst.

Der vollständige Artikel kann hier nachgelesen werden.

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