Dr. Bernhard Tonninger hat in der im Juli 2020 erschienenen Ausgabe der Fachzeitschrift “Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht” (ÖBl) eine Entscheidungsanmerkung zum Urteil des OGH zu 4 Ob 84/19k mit dem Titel “Entgeltliche Hervorhebung in einem Verzeichnis von Psychotherapeuten” verfasst.
Dr. Bernhard Tonninger hat für den Fachverband der Buch- und Medienwirtschaft einen wichtigen Musterprozess beim Obersten Gerichtshof gewonnen (OGH, 24.10.2019 – 4 Ob 85/19g – T-Bücher).
De lege lata-Prüfung der Vergütungspflicht von Cloud-Services nach § 42 b Abs 1 UrhG
In der Ausgabe 01/20 der Zeitschrift „ecolex“ verfassten Mag. Dr. Markus Albrecht und Dr. Bernhard Tonninger einen Beitrag über die Frage, ob für Cloud-Services de lege lata eine Speichermedienvergütung eingehoben werden muss. Im Beitrag wird begründet, dass auch ein Analogieschluss oder eine (Wortlaut-)Interpretation zu keiner Vergütungspflicht von Cloud-Services nach § 42b Abs 1 UrhG führen kann. mehr
Für die Februar-Ausgabe der Zeitschrift „ecolex“ verfasste Mag. Dr. Markus Albrecht einen Beitrag, welcher sich mit den Grenzen der unionsrechtskonformen Interpretationen auf Basis der Entscheidung des OGH zu 4 Ob 124/18s beschäftigt.
Der vollständige Artikel kann hier nachgelesen werden.
In der Ausgabe 02/19 der Zeitschrift „ecolex“ hat Dr. Bernhard Tonninger die Entscheidung 4 Ob 138/18z zum verbotenen Versandhandel mit E-Zigaretten besprochen. Das HöchstG hat ein Verbot des Versandhandels von verwandten Erzeugnissen iSd TNRSG (E-Zigaretten und Liquids) und der Werbung dafür ausgesprochen. Hintergrund der Entscheidung war ein auf Rechtsbruch gestütztes Unterlassungsbegehren des Schutzverbands gegen den unlauteren Wettbewerb gegen einen Webshopbetreiber.
Für die November-Ausgabe des WEKA Gesellschaftsrecht Online Newsletters verfassten Dr. Stefan Schermaier und Mag. Florian Schönberg einen Gastbeitrag, welcher sich mit der vereinfachten GmbH-Gründung ab dem 1.1.2018 befasst.
Der vollständige Artikel kann hier nachgelesen werden.