8. Apr 2019 / Publikationen

§ 17 Abs 3 Z 2 lit a und b UrhG am Prüfstand

Für die Februar-Ausgabe der Zeitschrift „ecolex“ verfasste Mag. Dr. Markus Albrecht einen Beitrag, welcher sich mit den Grenzen der unionsrechtskonformen Interpretationen auf Basis der Entscheidung des OGH zu 4 Ob 124/18s beschäftigt. 

Der vollständige Artikel kann hier nachgelesen werden.

20. Mär 2019 / Publikationen

Zum verbotenen Versandhandel mit E-Zigaretten

In der Ausgabe 02/19 der Zeitschrift „ecolex“ hat Dr. Bernhard Tonninger die Entscheidung 4 Ob 138/18z zum verbotenen Versandhandel mit E-Zigaretten besprochen. Das HöchstG hat ein Verbot des Versandhandels von verwandten Erzeugnissen iSd TNRSG (E-Zigaretten und Liquids) und der Werbung dafür ausgesprochen. Hintergrund der Entscheidung war ein auf Rechtsbruch gestütztes Unterlassungsbegehren des Schutzverbands gegen den unlauteren Wettbewerb gegen einen Webshopbetreiber.

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