20. Mär 2019 / Publikationen

Zum verbotenen Versandhandel mit E-Zigaretten

In der Ausgabe 02/19 der Zeitschrift „ecolex“ hat Dr. Bernhard Tonninger die Entscheidung 4 Ob 138/18z zum verbotenen Versandhandel mit E-Zigaretten besprochen. Das HöchstG hat ein Verbot des Versandhandels von verwandten Erzeugnissen iSd TNRSG (E-Zigaretten und Liquids) und der Werbung dafür ausgesprochen. Hintergrund der Entscheidung war ein auf Rechtsbruch gestütztes Unterlassungsbegehren des Schutzverbands gegen den unlauteren Wettbewerb gegen einen Webshopbetreiber.

Dr. Bernhard Tonninger ist seit Jahren ständiger Mitarbeiter der Zeitschrift „ecolex“ und verfasst laufend Besprechungen lauterkeitsrechtlicher und immaterialgüterrechtlicher Entscheidungen insb des Obersten Gerichtshof.

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